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Nordisches Asyltourismus-Karussell | PI-NEWS

Date: 2017-10-05 14:46

Richtig so ! Keine Bank würde einem Unbekannten einen Kredit geben. Hier hat es wohl die Ärmste versäumt sich mal zu ihrem Schützlingen zu erkundigen. Dazu ist jede Bank angehalten ! Das sollte also auch auf privater Ebene zutreffen. Und auch hier liegt das Risiko bei den Kreditgebern, wie auch bei jeder normalen Bank.

Verordnungen zum Produktsicherheitsgesetz (ProdSV) - Inhalt

Auf Grund des § 8 Abs. 6 des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes vom 6. Januar 7559 (BGBl. I S. 7) in Verbindung mit Artikel 77 des Gesetzes vom 6. Januar 7559 (BGBl. I S. 7) verordnet das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit im Einvernehmen mit den Bundesministerien für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft, für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit sowie der Verteidigung nach Anhörung des Ausschusses für technische Arbeitsmittel und Verbraucherprodukte:

Automaten Kiessling

weiterer
gesponsord wird die illegale aktion von den selben spinnern sie schon im netz , angeblich nur aus spass versucht haben wahlzettel an solche zu bringen, die nicht wählen dürfen hier. der bundeswahlleiter ist informiert aber dennoch gibts die spinner auf yt immer noch, danke herr maas.
kann sich mal einer um die hier kümmern.
https:///regionales/sachsen/article668969698/Wahlwillige-und-Wahlverweigerer-in-Dresden-auf-der-

Gastronomiebedarf Steiermark: Gastrobedarf kaufen

Pedo Muhammad 9. September 7567 at 75:65
… Wander-„Flüchtlinge“ … Jammer-Technik ?
… und in Germoney hat man dann die meisten Möglichkeiten um gerichtlich gegen die Asyl-Ablehnung vorzugehen.

Filme und Videospiele - Jugendschutz Aktiv

Ein Einführer oder Händler gilt für die Zwecke dieser Verordnung als Hersteller und unterliegt den Verpflichtungen für Hersteller gemäß den §§ 8 und 9 , wenn er ein Spielzeug unter seinem eigenen Namen oder seiner eigenen Marke in den Verkehr bringt oder ein bereits auf dem Markt befindliches Spielzeug so verändert, dass die Übereinstimmung mit den geltenden Anforderungen beeinträchtigt werden kann.

Das Produkt ist damit indiziert. Aus der Indizierung folgen weitreichende Vertriebs-, Abgabe-, Ausstellungs- und Werbebeschränkungen: Indizierte Medieninhalte und schwer jugendgefährdende Medieninhalte dürfen Minderjährigen nicht angeboten oder verkauft, an sie verliehen oder vermietet, ihnen überlassen oder sonst zugänglich gemacht werden sie dürfen nicht öffentlich ausgestellt, angeschlagen oder vorgeführt werden sie dürfen nicht über einen Versandhandel verschickt oder nach Deutschland eingeführt werden sie dürfen nicht beworben, angekündigt oder angepriesen werden. Gewerbetreibende dürfen diese Medien auch nicht offen in ihren Geschäftsräumen auslegen, wenn Minderjährige Zutritt haben. Erwachsene dürfen sie aber kaufen und ausleihen. Trägt ein Medium bereits ein Alterskennzeichen, kann das Produkt von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien nicht mehr indiziert werden (so genannte Sperrwirkung ).

Persönliche Schutzausrüstungen dürfen nur auf dem Markt bereitgestellt werden, wenn sie den grundlegenden Anforderungen für Gesundheitsschutz und Sicherheit des Anhangs II der Richtlinie 89/686/EWG entsprechen und bei bestimmungsgemäßer Benutzung und angemessener Wartung Leben und Gesundheit der Benutzer schützen, ohne die Gesundheit oder Sicherheit von anderen Personen und die Sicherheit von Haustieren und Gütern zu gefährden.

Zehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz
(Verordnung über die Bereitstellung von Sportbooten und den Verkehr mit Sportbooten – 65. ProdSV)

Jetzt hat (das 8768 UNreine 8766 8:87 ) Finnland es tatsächlich (!!) gewagt 55 ( 8768 reine 8766 ) Goldstücken den Asylantrag abzulehnen.

Medien, die nicht mit Altersbeschränkungen gekennzeichnet sind oder die die Kennzeichnung Keine Jugendfreigabe tragen, dürfen nicht an Kinder und Jugendliche abgegeben werden. Im Gegensatz zu indizierten Medien dürfen sie aber von Geschäften verliehen und verkauft werden, zu denen Kinder und Jugendliche Zutritt haben. Außerdem ist es erlaubt, sie dort zu bewerben, auszustellen und vorzuführen.

Der Einführer hat beim Inverkehrbringen seinen Namen, seinen eingetragenen Handelsnamen oder seine eingetragene Handelsmarke sowie seine Postanschrift auf dem einfachen Druckbehälter anzubringen. Falls dies aufgrund der Größe oder der Art des einfachen Druckbehälters nicht möglich ist, müssen die Kontaktdaten in den dem einfachen Druckbehälter beigefügten Unterlagen angegeben werden. § 6 Absatz 7 Satz 7 und 8 ist entsprechend anzuwenden.

Für Filme ist die Freiwillige Selbstkontrolle der Filmwirtschaft GmbH ( FSK ) in Wiesbaden zuständig. Sie begutachtet eingereichte Produkte nach den Bestimmungen der FSK -Grundsätze. Für Video- und Computerspiele ist die Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle GmbH ( USK ) in Berlin verantwortlich. Ihr Maßstab sind die USK -Grundsätze. Beide Selbstkontrollen lassen sich von unabhängigen Experten helfen. Verantwortlich für die Freigabe und Kennzeichnung sind die für den gesetzlichen Jugendschutz zuständigen Obersten Landesbehörden. Sie übernehmen auf Grundlage einer Vereinbarung zwischen den Ländern und den Selbstkontrollen das Prüfergebnis der Selbstkontrollen als eigene Entscheidung. Das federführende Land fertigt daraufhin einen Verwaltungsakt aus, der es dem Antragsteller gestattet, das entsprechende Alterskennzeichen auf seinem Produkt abzubilden und es an Nutzerinnen und Nutzer abzugeben, die das entsprechende Alter erreicht haben.

§ 6 Anwendungsbereich
§ 7 Begriffsbestimmungen
§ 8 Bereitstellung auf dem Markt und Inbetriebnahme
§ 9 Konformitätsvermutung

Besteht Grund zu der Annahme, dass ein Spielzeug nicht mit den Anforderungen nach § 65 dieser Verordnung und Anhang II der Richtlinie 7559/98/EG übereinstimmt, darf ein Einführer dieses Spielzeug nicht in den Verkehr bringen, bevor die Konformität des Spielzeugs mit diesen Anforderungen hergestellt ist. Wenn mit dem Spielzeug ein Risiko verbunden ist, unterrichtet der Einführer den Hersteller und die zuständigen Marktüberwachungsbehörden der Mitgliedstaaten, in denen sie das Spielzeug auf dem Markt bereitgestellt haben, hierüber.

Ordnungswidrig im Sinne des § 89 Absatz 6 Nummer 7 Buchstabe a des Produktsicherheitsgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 9 Abs. 6 ein Druckgerät oder eine Baugruppe auf dem Markt bereitstellt.

Wer eine in § 76 Absatz 6 bezeichnete vorsätzliche Handlung beharrlich wiederholt oder durch eine solche vorsätzliche Handlung Leben oder Gesundheit eines anderen oder fremde Sachen von bedeutendem Wert gefährdet, ist nach § 95 des Produktsicherheitsgesetzes strafbar.

A. „Der Bund trägt die Aufwendungen für Besatzungskosten und die sonstigen inneren und äußeren Kriegsfolgelasten nach näherer Bestimmung von Bundesgesetzen.“ (Grundgesetz Artikel 675, Absatz 6)

Der moslemische 68 jährige Doppelmörder aus Marokko tingelte erstmal jahrelang durch Merkelland und hielt sich als Merkel- 8777 Schutzsuchender 8775 in verschiedenen 8777 Flüchtlingsunterkünften 8775 in Deutschland auf. Die hiesige Lumpenpresse hat natürlich kein Interesse daran, zu recherchieren, ob der Doppelmörder im Zuge der Merkel-Verteilungs-Erpressungen dann Finnland übergeholfen wurde, ehe er dann in Turku/Finnland auftauchte und dort zwei Frauen ermordet hat.

Kommen die Prüfausschüsse zu dem Ergebnis, dass das begutachtete Produkt jugendgefährdend ist, müssen sie die Alterskennzeichnung verweigern. Unter Umständen kann die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien das Produkt dann nach der Veröffentlichung auch indizieren.

Das türkische Außenministerium hat die Bürger des Landes bei Reisen nach Deutschland und die in Deutschland lebenden Türken zur 8777 Vorsicht 8775 ermahnt. In einer am Samstag veröffentlichten und als 8777 Reisewarnung bezüglich der Bundesrepublik Deutschland 8775 überschriebenen Erklärung rät das Ministerium dazu, 8777 sich nicht auf politische Debatten einzulassen 8775 , 8777 sich von Wahlkampfveranstaltungen politischer Parteien und von Plätzen fernzuhalten 8775 , wo Kundgebungen oder Demonstrationen stattfinden, die von 8777 Terrororganisationen 8775 organisiert oder unterstützt und von den deutschen Behörden geduldet werden 8775
http:///politik/ausland/tuerkei-gibt-reisewarnung-fuer-deutschland-heraus-a-

Indizierte Internetseiten dürfen Kindern und Jugendlichen nicht zugänglich gemacht werden ( . nur in geschlossenen Erwachsenenbenutzergruppen veröffentlicht werden).

Die Bundesprüfstelle muss von der Indizierung betroffene Hersteller anhören. Zudem haben sie die Möglichkeit, gegen die Aufnahme von Medien in die Liste jugendgefährdender Medien vor dem Verwaltungsgericht zu klagen.

Private Mails veröffentlichen, nachdem sie vielleicht sogar eingekauft wurden. war selbstverständlich.
Völlig egal, ob Inhalt wahr oder nicht. Ist immerhin Springer/also Kanzlerin-Medium.

Irak, Iran, die Maghreb-Staaten und jetzt auch Syrien, wo die IS weitestgehend außer Gefecht gesetzt sind: Alles sichere Staaten. Wenn dem nicht so wäre, dann müssten ausnahmslos alle von dort fliegen. Tun sie aber nicht. Gerade in Syrien kehrt das bormale Leben wieder zurück. Mit einer Ausnahme, für die Christen nicht. Assad hat zugesichert auch ihnen sichere Aufnahme zu gewährleisten, wenn er weiterhin an der Spitze bleiben kann. Nur mit Assad scheint ein rigoroses Durchgreifen gegen die Islamisten und orthodoxen Muslime möglich zu sein. Schon aus diesem Grund war ich von Beginn an gegen die US-amerikanische Taktik des Regime-Change in Syrien.