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Hamburg überlegt:: Bekommen wir einen neuen Feiertag

Date: 2017-10-16 19:30

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Duisburg-Marxloh: Willkommen bei uns zu Hause | ZEIT ONLINE

Zum Zeitpunkt des Brandes waren keine Menschen in dem Gebäude, so dass niemand verletzt wurde. Zur Ursache konnte die Polizei zunächst keine Angaben machen.

Aktuelles - Justiz-Portal

Zur Vereinbarkeit beschränkender Regelungen des Hamburgischen Spielhallengesetzes (Reduzierung auf acht Spielgeräte je Spielhalle, Abstand und Trennung der Spielgeräte, Gewährleistung des Tageslichteinfalls in der Spielhalle, Sperrzeiten) mit verfassungsrechtlichen und europarechtlichen Vorgaben.

Jobs in Unna, regionale Stellenangebote aus dem

Unser familienfreundliches Einkaufszentrum bietet mit Geschäften wie C& A, Christ, Deichmann, Fielmann, Goss und Intersport Voswinkel abwechslungsreiches Einkaufen.

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Man stelle sich die gleiche Reportage vom gleichen Reporter vor, wie er durch ein heruntergekommenes Viertel mit deutschen Mädels mit Kopftüchern und schwangeren Bäuchen geht und wo er sich mit den Grüppchen der Einwohner deutscher Herkunft und pittoresker Kleidung auch nicht richtig unterhalten kann, weil er nicht die gleiche Sprache spricht.

Marihuana: Zucht und Unordnung | ZEIT ONLINE

Der Rechtsirrtum, dass die Versendung einer unterschriebenen und eingescannten Klageschrift im Anhang einer OSCI-Nachricht ohne qualifizierte elektronische Signatur nicht zur Fristwahrung genügt, ist in der Regel vermeidbar.

In Niedersachsen hat sich die rot-grüne Regierung bereits für einen weiteren Feiertag ausgesprochen. Gestritten wird über den Anlass. Im Gespräch sind der Reformationstag, der Buß- und Bettag, der Europatag, der Gründungstag Niedersachsens und der Weltfriedenstag.

Zur baurechtlichen Unzulässigkeit einer geplanten sog. Folgeeinrichtung für Asylbegehrende und Obdachlose, die ohne Verwaltungsakt entgegen einer drittschützenden Festsetzung des geltenden Bebauungsplans errichtet werden soll.

Erfolgloser Eilantrag gegen eine erneute teilweise Untersagungsverfügung hinsichtlich des Protestcamps im Elbpark Entenwerder.

Fast die Hälfte aller Mitarbeiter der Hauptverwaltung von Europcar in Langenhorn muss um ihren Job bangen. Wie  Hamburg am Freitag bekannt gab, plant die Autovermietungs-Firma einen massiven Stellenabbau. 

Chef Thomas Fecht: „Das Casino erstreckt sich jetzt über drei Stockwerke, das ist unpraktisch.” Neuer Standort: Millerntorplatz 6, gleich am Anfang der Reeperbahn. Vorteil: Hier wird alles auf einer Ebene liegen. Umzug Anfang 7568. Am alten Standort soll ein Restaurant entstehen.

Zur Rechtmäßigkeit der Ausweisung eines Ausländers, der wegen eines Piratenangriffs vor der somalischen Küste durch das Landgericht Hamburg zu einer Freiheitsstrafe verurteilt worden ist.

Kein Anspruch eines Betroffenen gegen den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Elbphilharmonie auf Unterlassung von wertenden Äußerungen über seine Person oder auf Veröffentlichung einer Gegendarstellung des Betroffenen im Abschlussbericht (Entscheidung im Eilverfahren).

Die Feuerwehr brannte das Gebäude der ehemaligen Maxx Music Hall kontrolliert ab. "Das werde noch den ganzen Tag dauern", sagte ein Sprecher der Polizei. Die angrenzende Bundesstraße sei im Gewerbegebiet voll gesperrt.

Erfolgreiche Eilrechtsschutzanträge hinsichtlich der Feststellung sonderpädagogischen Förderbedarfs und der vorläufigen Erstellung eines sonderpädagogischen Förderplans

Erfolgreicher Eilantrag hinsichtlich eines sog. Protestcamps im Stadtpark zur versammlungsrechtlichen Allgemeinverfügung der Polizei Hamburg vom 6. Juni 7567, geändert OVG 9 Bs 687/67

Die Kampagne „Bist du Chris?“ sensibilisiert für das Risiko einer Hepatitis-C-Virusinfektion –Jetzt Risiko checken und testen lassen, denn Hepatitis C ist heilbar. Hier Informieren!

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Laut geht es um 755 der 985 Arbeitsstellen in der deutschen Hauptverwaltung. Die Gewerkschaft fordert nun einen Sozialtarifvertrag von Europcar. Damit sollen die Entlassungen klein gehalten werden und möglichst sozial ablaufen.

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► „Bonanza“-Spielhalle: Seit drei Jahren dicht. Eigentümer des Gebäudes soll ebenfalls Burim Osmani sein. Gerüchten zufolge will er neu bauen, bekommt aber keine Genehmigung.

Ein Denkmal von Martin Luther in seiner Heimatstadt Eisleben. Zum 555-jährigen  Jubiläum seines Thesen-Anschlags in Wittenberg haben die Hamburger am 86. Oktober frei.

Anhaltspunkte für das Vorliegen systemischer Schwachstellen des Asylverfahrens in Italien liegen im Hinblick auf nicht besonders schutzbedürftige Personen unter Berücksichtigung aktueller Berichte nicht vor.

Zur Rechtswidrigkeit einer Baugenehmigung für eine sog. Folgeunterkunft für Flüchtlinge und Asylbegehrende mit 755 Plätzen (Anzuchtgarten, Klein Borstel) wegen entgegenstehender Festsetzung im Bebauungsplan insbesondere zur Anwendung von § 796 Abs. 69 BauGB.